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Von der Friedensdividende bis zu erneut steigenden Rüstungsausgaben

By Mathieu VILLARD
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Zwischen 1989 und 2021 senkten die USA ihren Verteidigungshaushalt von 5.87 % auf 3.48 % ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP). Warum? Ein Blick auf die Geschichte erklärt den Trend.

Die dramatischen Haushaltskürzungen begannen nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Untergang der Sowjetunion, als US-Präsident George W. Bush sich für die Idee einer Friedensdividende einsetzte. Nach dem Kalten Krieg begann eine Phase der Ruhe. Die freiwerdenden Gelder aus den sinkenden Rüstungsetats konnten zur Verbesserung der wirtschaftlichen Bedingungen im eigenen Land eingesetzt werden.

Zurück in die Gegenwart.

In Europa herrscht Krieg und die Spannungen zwischen China und Taiwan nehmen zu. Aufgrund der weitreichenden Auswirkungen des Russland-Ukraine-Konflikts liefern andere Länder Waffen. Zudem ist der US-Geheimdienst der Ansicht, Präsident Xi Jinping habe der chinesische Armee angeordnet, bis 2027 zur Annexion Taiwans bereit zu sein. Neben diesen beiden Krisenherden rüsten auch andere Länder auf, um im Falle eines Falles bereit zu sein.

Wer gibt wie viel aus?

Die USA haben den weltweit höchsten Verteidigungshaushalt, der 2022 stolze 877 Milliarden US-Dollar erreichte. Dieser Betrag entspricht 39 % der weltweiten Rüstungsbudgets und war dreimal so hoch wie in China, das im selben Jahr immerhin die zweithöchsten Ausgaben der Welt verbuchte.

Allerdings schnellte der chinesische Verteidigungsetat in den letzten zehn Jahren um rund 75 % in die Höhe. Dieses Jahr ist zudem die deutlichste Erhöhung seit 2019 geplant. Das Land verfügt derzeit über die größte Armee und Marine der Welt und hat ehrgeizige Pläne, sich bis 2049 als hochmoderne Weltmacht zu profilieren.

Auch die NATO-Verbündeten erhöhen ihre Ausgaben. Die Vorgabe lautet – vor allem in Deutschland – 2 % des BIP oder sogar mehr für die Verteidigung auszugeben. 2014 erreichten nur drei Mitgliedstaaten das 2-Prozent-Ziel, 2022 waren es bereits sieben. Polen will den Etat auf 4 % des BIP erhöhen und den Umfang seiner Armee verdoppeln.

In ganz Europa sind beeindruckende Zuwächse zu beobachten: Finnland erhöhte seinen Verteidigungshaushalt um 36 %, Litauen um 27 % und Schweden um 12 %. Großbritannien unterstützte die Ukraine militärisch mit schätzungsweise 2.5 Milliarden US-Dollar. Der Betrag wurde in den britischen Verteidigungshaushalt in Höhe von 68.5 Milliarden US-Dollar – der höchste in Mittel- und Westeuropa – aufgenommen.

Auch in der Pazifikregion steigen die Militärausgaben. Japan hat Pläne zur Erhöhung seines Budgets um mehr als 65 %, das damit zum dritthöchsten Rüstungshaushalt der Welt wird. Australien greift tief in die Tasche und wird 9 Milliarden AU-Dollar in eine nuklear betriebene U-Boot-Flotte investieren. Insgesamt nimmt das Verteidigungsbudget des Landes bis 2032 um 0.2 % zu.

Mit den Nachbarn Schritt halten?

In dem vielleicht unwahrscheinlichsten Szenario entwickeln die Länder ihre militärischen Strategien weiter und rüsten auf, nur weil ihre Nachbarn es tun. Oder weil ihre Verbündeten sie dazu ermutigen. So oder so, die Ausgaben wachsen.

Selbst Länder, die eigentlich nicht zum Wettrüsten eingeladen wurden, bereiten sich darauf vor. Indiens Budget von 81.4 Milliarden US-Dollar ist das vierthöchste der Welt. Saudi-Arabien belegt den fünften Platz und erhöhte die Ausgaben um 16 % auf 75 Milliarden US-Dollar.

Gesichert und geladen.

Nach Angaben des Stockholm International Peace Research Institute erhöhten sich die weltweiten Rüstungsausgaben um knapp 4 % auf weit über 2 Billionen US-Dollar.

Solange die geopolitischen Spannungen anhalten – und kein Land ist davor gefeit –, wird die Rüstungsindustrie ihre Aufträge zügig erfüllen und Gewinne erzielen.