Wichtige Hürde für die Cannabisbranche in den USA

Die Cannabisbranche in Nordamerika ist auch ohne Markthype weiter auf dem Vormarsch. Am 18. März haben die amerikanischen Senatoren Jeff Merkley (R - KY), Bob Menendez (D - NJ) und Rand Paul (R - KY) ein Gesetz eingebracht. Es handelt sich um den Clarifying Law Around Insurance of Marijuana Act of 2021 („CLAIM Act“) - einen Gesetzentwurf, der die föderalen Beschränkungen bei der Absicherung von Unternehmen im Zusammenhang mit dem Anbau, der Verarbeitung und der Abgabe von Cannabis lockern soll. Der Claim Act und der Secure and Fair Enforcement (SAFE) Banking Act werden dem Kongress vorgelegt. Sollten die vorgelegten Gesetze gemeinsam verabschiedet werden, würde dies für Finanzorganisationen wie Banken und Versicherungen mehr Sicherheit bedeuten, wenn sie mit Cannabisunternehmen Geschäfte eingehen wollen.

Die Tatsache, dass US-Cannabisunternehmen keinen Zugang zu traditionellen Bankdienstleistungen, Kapital und Versicherungen haben, ohne gegen Bundesgesetze zu verstossen, war ein grosses Hindernis für eine nennenswerte Expansion dieser Unternehmen.

Schon im Jahr 2019 war der Gesetzesentwurf dem von den Republikanern kontrollierten Senat vorgelegt worden und wurde bei der Abstimmung prompt mit 321 zu 103 Stimmen abgelehnt. Trotz intensiver Bemühungen im Jahr 2020 sorgten störende Effekte wie die Covid-19-Pandemie und die Präsidentschaftswahlen dafür, dass der Gesetzentwurf auf der Strecke blieb. Doch diesmal ist es anders. Die Demokraten haben das Interesse an dem Cannabissektor entdeckt, da sie ihn nicht nur als Steuereinnahmequelle, sondern auch als einen wichtigen gesellschaftlichen Ausgleichsfaktor erkannt haben. Die Demokraten haben nun eine knappe Mehrheit im Ober- und Unterhaus und für die beiden Gesetzesentwürfe gibt es parteiübergreifende Unterstützung. Dies deutet darauf hin, dass die neu eingebrachten Gesetzesvorlagen bald Gesetz werden.

Die Cannabisbranche wird weder in den Vereinigten Staaten noch weltweit an Fahrt verlieren. Tatsächlich hat die Covid-Pandemie den Verbrauch sogar noch beschleunigt. In den USA haben 44 Bundesstaaten gewisse Formen der legalen Cannabis-Nutzung bereits erlaubt - sei es für medizinische Zwecke, für den Freizeitgebrauch oder für beides. Jüngste Prognosen gehen davon aus, dass der Umsatz in den USA innerhalb der nächsten fünf Jahre 41,3 Mrd. USD erreichen wird, bei einer durchschnittlichen jährlichen Wachstumsrate von 15 %.